Allgemeine Geschäftsbedingungen
B2B-Vertragsbedingungen für MoveERP.
Vertragsdokumente zum Speichern
Diese Dokumente können Sie vor der Bestellung herunterladen und aufbewahren. Maßgeblich sind die beim jeweiligen Vertragsschluss einbezogenen Fassungen.
Hinweis: Der AVV-Entwurf muss, soweit erforderlich, gesondert wirksam abgeschlossen werden. Der Download allein ist kein Vertragsabschluss.
§ 1 Vertragsparteien und ausschließlich gewerbliche Nutzung
Diese AGB gelten für den Bezug der webbasierten MOVEERP-Software durch Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln und ihren Geschäftssitz in Deutschland haben. Eine Belieferung von Verbrauchern (§ 13 BGB) ist nicht vorgesehen. Der Besteller hat seinen Unternehmensstatus zutreffend anzugeben. Eine falsche Angabe beseitigt gesetzlich bestehende Verbraucherschutzrechte nicht.
§ 2 Vertragsschluss und Vertragsdokumentation
Die Website stellt die Produkte vor. Der Vertragsschluss erfolgt gemäß dem im ablefy-Checkout angezeigten Bestellablauf und der anschließenden Bestätigung. Vor Abgabe der Bestellung können Eingaben geprüft und berichtigt werden. Maßgeblich sind der ausgewählte Tarif, der angezeigte Preis, die zugehörige Produktbeschreibung und die beim Abschluss einbezogenen Vertragsbedingungen. Der Anbieter stellt die Vertragsinformationen in speicherbarer Form bereit. Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Leistungen und Leistungsgrenzen
MOVEERP wird als zeitlich auf das aktive Abonnement begrenzte webbasierte Softwarelizenz bereitgestellt. Lite und Pro unterscheiden sich gemäß der Leistungsbeschreibung; insbesondere gehört die detaillierte Inventarerfassung zum Pro-Tarif. Ein individuelles Einrichten der Website, ein CRM-Anschluss, eine Programmierung nach Kundenwunsch und das Hosting der Kundenwebsite gehören nicht zum Abo. Leistungsänderungen dürfen berechtigte Interessen des Kunden nicht unzumutbar beeinträchtigen; erhebliche Änderungen werden angemessen angekündigt. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
§ 4 Bereitstellung und Mitwirkung
Der Kunde erhält nach bestätigtem Zahlungseingang digitale Einrichtungsunterlagen. Die manuelle Domainfreischaltung erfolgt spätestens innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang und vollständigem Eingang der erforderlichen Kundendaten. Werktage sind Montag bis Freitag ohne gesetzliche Feiertage am Sitz des Anbieters. Der Kunde stellt richtige Domain- und Konfigurationsdaten bereit, führt die Einbindung des iFrames nach Anleitung durch und prüft die produktive Anwendung mit Testdaten vor dem Einsatz.
§ 5 Tarife, Entgelt und Fälligkeit
Lite monatlich 89,00 EUR; Lite jährlich 790,00 EUR; Pro monatlich 149,00 EUR; Pro jährlich 1.339,00 EUR. Maßgeblich ist der abschließend im Checkout dargestellte Gesamtpreis. Die Vergütung ist für die gewählte Abrechnungsperiode im Voraus fällig. Soweit die Voraussetzungen des § 19 UStG vorliegen, wird Umsatzsteuer nicht erhoben bzw. ausgewiesen. Die Abwicklung erfolgt über die im ablefy-Checkout verfügbaren Zahlarten. Bei Zahlungsverzug richten sich Mahnung, Verzugsfolgen und eine mögliche Leistungsaussetzung nach geltendem Recht; eine Sperre wird unter Beachtung der beiderseitigen Interessen angekündigt, soweit keine dringenden Gründe entgegenstehen.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Bei Monatsverträgen beträgt die erste und jede verlängerte Vertragsperiode einen Monat; bei Jahresverträgen zwölf Monate. Sofern die Kündigung nicht vor Beginn der nächsten Vertragsperiode zugeht, verlängert sich das Abo um denselben Zeitraum. Eine ordentliche Kündigung wirkt zum Ablauf der laufenden Periode und ist über die bereitgestellte ablefy-Vertragsverwaltung oder in Textform an den Anbieter möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Maßgeblich ist die Vertragslaufzeit, nicht der Zeitpunkt der tatsächlichen Erstnutzung.
§ 7 Nutzungsrecht, Schutz der Zugänge
Für die aktive bezahlte Vertragslaufzeit erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für eigene geschäftliche Zwecke. Die Nutzung durch eigene Beschäftigte ist zulässig. Weiterverkauf, Unterlizenzierung, unberechtigte öffentliche Weitergabe, Umgehung technischer Schutzmechanismen und Zugriff auf fremde Kundendaten sind nicht gestattet. Der Kunde sichert Zugangsdaten angemessen gegen Dritte.
§ 8 Kundeneinstellungen, Kalkulation und rechtliche Inhalte
Der Kunde bestimmt und verantwortet seine Preislisten, Zuschläge, Steuersätze, Geschäftsangaben, Leistungsbeschreibungen und Textbausteine. Die Software verarbeitet die eingegebenen Konfigurations- und Umzugsdaten technisch im vereinbarten Funktionsumfang; sie erbringt keine Steuer-, Rechts-, betriebswirtschaftliche oder sonstige Fachberatung. Berechnete Preise und generierte Angebote, Rechnungen und E-Mails sind vor verbindlicher Verwendung auf sachliche, rechtliche und steuerliche Richtigkeit zu prüfen. Automatische Ausgaben sind keine Zusicherung eines bestimmten Umsatzes, Gewinns, Auftrags oder einer rechtssicheren Rechnung. Die Verantwortung des Kunden besteht nur insoweit, wie der Fehler durch dessen Daten, Einstellungen oder Verwendung verursacht wird; für vom Anbieter zu vertretende Softwarefehler bleibt dieser nach Maßgabe des Vertrags und zwingenden Rechts verantwortlich.
§ 9 Daten, Datenschutz und Archivierung
Der Kunde verantwortet als eigenständiger Verantwortlicher die Rechtmäßigkeit seiner Endkundenverarbeitung, erforderliche Informationspflichten, Berechtigungen und Löschvorgaben. Soweit MOVEERP als Auftragsverarbeiter tätig wird, schließen die Parteien vor der Verarbeitung personenbezogener Endkundendaten eine gesonderte Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO. MOVEERP wird nicht als revisionssicheres Archiv geschuldet. Der Kunde hat aus gesetzlichen Aufbewahrungspflichten aufzubewahrende Angebote, Rechnungen und sonstige Geschäftsunterlagen in seinem dafür geeigneten System zu sichern. Die Verantwortlichkeit des Anbieters für vertraglich geschuldete Datenverarbeitung und eigene Sicherheitsmaßnahmen bleibt unberührt.
§ 10 Verfügbarkeit, Wartung und Störungen
MOVEERP wird im vertraglich vereinbarten Umfang zur Nutzung bereitgestellt. Eine durchgehende hundertprozentige Verfügbarkeit oder eine verbindliche Reaktionszeit wird nicht zugesagt, sofern im individuell vereinbarten Tarif nichts anderes vereinbart ist. Geplante Wartung, Sicherheitsupdates und technisch erforderliche Unterbrechungen können auftreten; planbare erhebliche Eingriffe werden nach Möglichkeit angekündigt. Der Kunde meldet Störungen mit nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung an support@moveerp.com. Die gesetzlichen Rechte bei Schlecht- oder Nichtleistung bleiben bestehen.
§ 11 Gewährleistung
Für Mängel und Leistungsstörungen gelten die anwendbaren gesetzlichen Vorschriften unter Berücksichtigung des vertraglich festgelegten Leistungsumfangs. Der Anbieter darf eine rechtlich zulässige Nacherfüllung innerhalb angemessener Zeit leisten. Eine abschließende Verantwortung des Kunden für nachweislich vom Anbieter verursachte technische Fehler wird nicht vereinbart.
§ 12 Haftung und Haftungsbegrenzung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen sowie im Umfang ausdrücklich übernommener Garantien. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Ersatzpflicht auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt; eine starre Begrenzung auf eine Monats- oder Jahresgebühr erfolgt ausdrücklich nicht. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Ein Mitverschulden des Kunden, insbesondere das Unterlassen zumutbarer Prüfungen oder eigenverantwortlicher Datensicherungen, wird nach § 254 BGB berücksichtigt. Für Datenverlust wird im Rahmen der gesetzlichen Haftung berücksichtigt, welcher Wiederherstellungsaufwand bei angemessener, dem Kunden obliegender Datensicherung entstanden wäre; dieser Satz entbindet den Anbieter nicht von eigenen Backup-, Sicherheits- oder Wiederherstellungspflichten. Die Haftung nach datenschutzrechtlichen zwingenden Bestimmungen, insbesondere gegenüber Betroffenen, bleibt unberührt.
§ 13 Höhere Gewalt und fremde Infrastruktur
Außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs liegende Umstände können die Leistung vorübergehend beeinträchtigen. Der Anbieter wird zumutbare Maßnahmen zur Wiederherstellung ergreifen und ist nicht von gesetzlichen oder vertraglich übernommenen Pflichten zur Auswahl, Überwachung und Absicherung seiner Dienstleister befreit. Das bloße Einschalten von Hosting- oder Zahlungsdienstleistern beseitigt keine eigene Verantwortlichkeit.
§ 14 Vertragsende und Datenherausgabe
Mit Ende des Abonnements endet das Nutzungsrecht. Die Verarbeitung und Rückgabe oder Löschung personenbezogener Endkundendaten richtet sich, soweit einschlägig, nach der gesonderten AVV sowie zwingenden Aufbewahrungspflichten. Vor Vertragsende soll der Kunde vorhandene Ausgabe- und Exportmöglichkeiten nutzen. Ein nicht tatsächlich angebotener vollständiger Datenexport oder eine bestimmte Löschfrist wird hier nicht zugesichert.
§ 15 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Beachtung zwingender Bestimmungen. Für Gerichtsstände gelten die gesetzlichen Regelungen. Individualabreden haben Vorrang; eine unwirksame Bestimmung wird durch die gesetzlichen Vorschriften ersetzt. Änderungen dieser Bedingungen werden nicht ohne erforderliche wirksame Vereinbarung rückwirkend Bestandteil bestehender Verträge.